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Volksanwältin bei Koordinierungstreffen und Fachtagung in Palermo
Volksanwältin Veronika Meyer hat an einem Arbeitstreffen der italienischen Volksanwältinnen und Volksanwälte italienischen Regionen und Autonomen Provinzen sowie einer Tagung in Palermo teilgenommen und dabei das Südtiroler Modell der Volksanwaltschaft vorgestellt. Die überregionale Veranstaltung bot zudem Gelegenheit zum Austausch über Reformvorhaben und weitere aktuelle Themen.
Am 9. und 10. Juli hat Volksanwältin Veronika Meyer an einem Arbeitstreffen der italienischen Volksanwältinnen und Volksanwälte und an der Tagung „Il Difensore civico che manca: il caso Sicilia“ in Palermo teilgenommen. Im Rahmen der Tagung stellte Meyer das Modell der Südtiroler Volksanwaltschaft vor. Dabei unterstrich sie vor allem die Südtiroler Charakteristika der Volksanwaltschaft. Dazu zählen die regelmäßigen Sprechstunden der Volksanwaltschaft in den Bezirken, die Konventionen mit allen 116 Gemeinden und die Schlichtungskommission in Haftungsfragen im Gesundheitsbereich als bewährtes Instrument zur Konfliktlösung und bürgernahen Verwaltung. „Einige unserer Tätigkeitsschwerpunkte sind eine Südtiroler Besonderheit, weil sich das Modell der Volksanwaltschaft in Südtirol auch an die Modelle nördlich des Brenners anlehnte. Die über 40-jährige Erfahrung der Südtiroler Volksanwaltschaft hat gezeigt, dass die Bürger:innen diese unsere Expertisen annehmen und wertschätzen. Bei den Kolleginnen und Kollegen des restlichen Staatsgebietes stieß unser Modell jedenfalls auf reges Interesse“, berichtete Veronika Meyer nach dem Treffen.
Beim periodischen Arbeitstreffen der nationalen Koordinierung der Volksanwältinnen und Volksanwälte italienischen Regionen und Autonomen Provinzen standen weiters aktuelle Themen wie gesetzliche Reformvorhaben, die Beziehungen zum Sozialversicherungsinstitut INPS und zum Gemeindenverband ANCI, Aktenzugang und die Beziehungen mit der beim Präsidium des Ministerrats angesiedelten Kommission für den Zugang zu den Verwaltungsakten (Commissione per l’accesso ai documenti amministrativa – CADA) und die Zusammenarbeit auf nationaler Ebene im Mittelpunkt. Volksanwältin Veronika Meyer brachte dabei auch die Problematik der Anerkennung nicht-akademischer Bildungsabschlüsse für Sozialversicherungszwecke vor.
„Aus fachlicher Perspektive kommen dem Arbeitstreffen und der Tagung in Palermo, an der auch Vertreter:innen von Institutionen, Wissenschaftler, Richter und Kommunalpolitiker teilgenommen haben, eine wichtige überregionale Bedeutung zu“, unterstreicht Veronika Meyer. „Ombudsstellen übernehmen eine zentrale Rolle in modernen Verwaltungssystemen. Sie ermöglichen nämlich außergerichtliche Konfliktlösungen und stärken das Vertrauen der Bevölkerung in die öffentliche Verwaltung. In Regionen wie Sizilien und Apulien, wo es eine solche Institution derzeit noch nicht gibt, müssen Beschwerden häufiger den Weg über formelle Rechtsverfahren nehmen, und vor allem fehlt eine unabhängige Vermittlungsinstanz zwischen Bürger:innen und öffentlicher Verwaltung“, betont Volksanwältin Veronika Meyer, die in Begleitung ihrer Mitarbeiterin Nathalie Peri am Arbeitstreffen teilnahm.
VA
